Vorträge Titel Leserbriefe von Autor Uwe Melzer
Presseberichte der WISSEN Agentur zu aktuellen Zeitthemen:
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Was ist ein "mittelständischer Unternehmer"?
>>> Steuern - Wahlkampf 2005 - Steigen der Arbeitslosenzahlen - Unwahrheiten im Wahlkampf!

>>> Brennpunkt Islam und Unruhen in Frankreich - tatsächliche Ursachen! - Dezember 2005
>>> Islamischer Religionsunterricht an Schulen in Baden Württemberg - Januar 2006
>>> Gegen deutsche Soldaten in den Libanon - 15.09.2006
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Steuern - Wahlkampf 2005 - Arbeitslosenzahlen!

Weshalb steigen unsere Arbeitslosenzahlen trotz Hartz IV weiter und mit welchen Unwahrheiten wurden im Wahlkampf Juli - September 2005 die Wähler massiv beeinflusst und getäuscht?

Die Einführung von Hartz IV war ein Schritt (leider nur der 2. Schritt) in die richtige Richtung. Allerdings hatte der 1. Schritt gefehlt, nämlich der, der neue Arbeitsplätze schafft und die Inlandsnachfrage ankurbelt. Dadurch, dass durch Hartz IV überwiegend nur Leistungen gekürzt wurden und damit eigentlich arbeitslose Mitbürger wieder zum "Arbeiten" animiert werden sollten, aber keine neuen Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt wurden, bzw. die Wirtschaft keinerlei Möglichkeiten/Rahmenbedingungen hatte diese anzubieten, wurde die Kaufkraft im Inland weiter geschwächt. Die Leute sparen noch mehr, die Steuereinnahmen sinken, Sozialausgaben steigen und die Arbeitslosenzahl nimmt deshalb weiter zu.

Es gibt nur eine Lösung dieses Dilemma zu beenden!

Da die Unternehmen Kostensteigerungen nicht über Preiserhöhungen weitergeben können und die hohen Personalkosten inklusive Lohnnebenkosten Neueinstellungen verhindern, kann nur mehr Kaufkraft dadurch zur Verfügung gestellt werden, indem die Steuern drastisch auf max. 20 % für alle ohne Progression gesenkt werden. In den Jahren 2003/2004 betrug die durchschnittliche Steuerlast aller Einkommen in Deutschland ca. 40 %. Bei einer Steuersenkung auf 20 % hätte im Durchschnitt jeder arbeitstätige Bürger 20 % netto mehr Einkommen. Dieses Mehreinkommen von 20 % würde tatsächlich sofort zu einem erheblich Anstieg der Inlandskaufkraft führen. Damit stiegen die Steuereinnahmen (allein schon 16 % durch die Mehrwertsteuer) und ein Teil des Steuernachlasses würde damit sofort als Rückfluss in die Staatskassen zurückkommen. Dies ist mit dem Bundeshalt auch finanzierbar, wenn gleichzeitig absolut alle Steuersubventionen - und zwar egal welche - abgeschafft werden und es somit keine Steuerschlupflöcher mehr für "Besserverdienende" gibt. Laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 liegen die gesamten Subventionsleistungen derzeit bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Bei nur 20 % Steuer für alle würde auch jeder gerne seine Steuern bezahlen. Das Problem der Steuerhinterziehung wäre damit auch sofort gelöst. Als Gegenfinanzierung dafür kann die Mehrwertsteuer auf 18 - 20 % erhöht werden, weil die 2 - 4 % Mehrwerststeuererhöhung durch individuelle Ausgabenregelung jeder Bürger selbst für sich regulieren kann. Heute wird ihm das Geld bereits auf dem Lohn- oder Gehaltsstreifen abgezogen, das bedeutet er kann gar nicht darüber verfügen.

Warum hat die CDU mit Professor Kirchhoff und Herrn Merz mit der Steuererklärung auf dem Bierdeckel keine Mehrheit bei der Bundestagswahl 2005 bekommen, obwohl im CDU-Parteiprogramm für die Wahlen 2005 im Prinzip die bisheriger Steuerprogression, wie Sie die Gewerkschaften, SPD und Grünen incl. PDS wünschen, nur mit einem etwas gesenkten Spitzensteuersatz (39 %) beibehalten werden sollte. Nun die Gewerkschaften und die SPD incl. dem Bundeskanzler Herrn Schröder haben behauptet, das ein einheitlicher Steuersatz von 25 %, wie ihn Prof. Kirchhoff in einem visionären Papier seines Forschungsinstitutes für Wirtschaft in Heidelberg vorgeschlagen hat, aber gleichzeitig betonte, dass in den nächsten 4 Jahren zunächst einmal "nur" das Wahlprogramm der CUD mit der heutigen Steuerprogression umgesetzt werden soll, absolut sozial ungerecht ist und die "Reichen" nur noch reicher machen würde, und die "Armen noch ärmer. Diese Haltung rührt auf einen erheblichen Neidfaktur, der in den letzten 20 Jahren gezielt von den Gewerkschaften und der SPD aufgebaut wurde. Sehen wir uns doch einmal nüchtern die Fakten an:

Bei einem Steuersatz von 20 % ergibt sich folgender Tatbestand:
Niedriges Jahreseinkommen von €
..10.000 x 20 % Steuern = Steuerlast von €...2.000
Hohes Jahreseinkommen von......€ 100.000 x 20 % Steuern = Steuerlast von € 20.000

Differenz, die der Besserverdienende mehr bezahlt =...................................€ 18.000


Anhand der Zahlen sehen Sie selbst, dass der "Besserverdienende dem Staat Mehreinnahmen von € 18.000 mehr beschert, als der "Geringverdienende". Mit welcher Begründung, soll der, der mehr Leistungen bringt, besser bezahlt wird, davon statt 20 % Steuern über die Progression = Spitzensteuersatz 42 % ab 01.01.2005 (bei einem Jahreseinkommen ab € 52.151,77) = 42.000 € aus 100.000 € bezahlen? Es gibt dafür keine vernünftige Begründung, ausser der, dass denen die weniger Verdienen über "Neid" suggeriert wurde, dass der "Besserverdienende" mit höheren Abgaben bestraft werden muss, weil er mehr leistet und verdient als die "Geringverdienenden". Dabei wurde aber eins vergessen, dass nämlich die "Besserverdienenden", besonders mittelständische Unternehmen, 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Weil jetzt bei dem Beispiel von einem Jahreseinkommen von € 100.000 statt € 20.000 bei 20 % Steuern jetzt € 42.000 bei 42 % Steuern vom Staat kassiert werden, die Differenz von € 22.000 verhindert, dass dafür zum Beispiel ein neuer Arbeitsplatz geschaffen wird. Ein Unternehmer benutzt Mehreinnahmen in der Regel immer zur Investition in sein Unternehmen, denn nur dadurch kann er Wachstum schaffen und sein Unternehmen auch in Zukunft sichern. Jede Investition bedeutet auch Schaffung neuer Arbeitsplätze und Sicherung von bestehenden Arbeitsplätzen. Hohe Steuerbelastungen führen immer dazu, dass keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden können und Investitionen überwiegend im Ausland stattfinden, wo diese Steuerproblematik und überhöhte Lohnnebenkosten nicht existieren.

Es ist also absoluter Unsinn zu behaupten, dass durch einen einheitlichen Steuersatz von 20 % oder 25 % eine soziale Ungerechtigkeit entstehen würde. Jetzt zu der Lüge, des Herrn Bundeskanzler Schröder, dass eine Krankenschwester durch das Steuerprogramm der CDU (noch inklusive der Steuerprogression und einem Spitzensteuersatz von 39 %), bei Streichung der Subvention von Nacht- und Feiertagszuschlägen, im Jahr ca. € 470 weniger verdienen würde. Der Abbau der Steuersubventionen ist im Wahlprogramm der CDU verknüpft mit einer Steuerreform, die immer noch progressiv geringere Steuersätze beinhaltet. Unter Berücksichtigung dieser geringeren Steuersätze incl. Progression und der Abschaffung der Feiertags- und Nachtzuschläge hätte diese "imaginäre Krankenschwester" des Herrn Bundeskanzler Schröder nämlich insgesamt € 150 pro Jahr mehr verdient als heute. Bei der Wahlkampfbehauptung der SPD und des Bundeskanzler Schröder wurde einfach die Steuersenkung des Wahlprogramms der CDU weggelassen und nur der Verlust der Steuerbefreiung von Nacht- und Feiertagszuschlägen der Öffentlichkeit präsentiert. Viele Bundesbürger haben deshalb SPD gewählt, weil Sie eine Reduzierung Ihres Einkommens befürchtet haben. Dabei haben Sie mit Ihrer Stimme dafür gesorgt, dass Sie jetzt nur gleich viel verdienen wie bisher, aber die Nettoentlastung von ca. € 150,-- für die im Beispiel genannte Krankenschwester, ausgeschlagen haben.

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist jetzt, dass ein anerkannter Professor Kirchhoff persönlich beleidigt, diffamiert und mit Lügen aus der Politik gedrängt wurde und mit einer grossen Koalition durch die SPD keinerlei Steuersenkungen zu erzielen sind. Ganz im Gegenteil, Haushaltslöcher sollen allein mit Steuererhöhungen finanziert werden. Damit ist eine Steigerung der Arbeitslosenzahlen und der Untergang des Wirtschaftsstandortes Deutschland vorprogrammiert und zementiert. Das alles Dank dem "intelligenten Wähler", der nicht nachrechnet, was ihm vorgesetzt wird.

Die christlich, biblische Begründung für einen Steuersatz von 20 %!
Im "Alten und Neuen Testament" ist eindeutig der so genannte "Zehnte" als Abgabe definiert, der zum Unterhalt der Gemeinde GOTTES dient. Im "Neuen Testament" hat Jesus Christus selbst gesagt: "Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist und GOTT was GOTTES ist". Nach der Bibel wird jede Obrigkeit von GOTT eingesetzt, bzw. das Volk bekommt die Obrigkeit, die es verdient. Deshalb kann ein Kaiser (Staat) von seinen Bürgern nicht mehr nehmen, als GOTT mit dem "Zehnten" für den Unterhalt der Gemeinde GOTTES festgelegt hat. Das sind also 10 % für den Kaiser/Staat und 10 % für das Reich GOTTES. Da viele Menschen nicht mehr an GOTT glauben und somit auch keine Notwendigkeit sehen 10 % Ihres Einkommens in die Gemeinde GOTTES zu geben, kann Ersatzweise z.B. für soziale Leistungen der Kaiser /Staat, statt 10 % maximal 20 % verlangen. Alle so genannten Steuerforderungen über 20 % gelten nach der Bibel als Beraubung der Bevölkerung und wird im "Neuen Testament" sehr deutlich an den Zöllnern (= Steuereinnehmer) als Sünde deutlich gemacht. Bekehrte Zöllner haben als Folge Ihrer Bekehrung zu Jesus Christus (christlichem Glauben) die Zuvieleinnahmen wieder zurückerstattet.
Autor:
Uwe Melzer
WISSEN Agentur
Rottweil